FDP will Risiko von E-Zigaretten prüfen lassen
Die FDP im niedersächsischen Landtag will nun die gesundheitlichen Risiken der E-Zigaretten überprüfen lassen. Wie der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Roland Riese, mitteilte, muss geklärt werden, ob eine Anpassung der Raucherschutzgesetze erforderlich sei. Zudem will er von der Landesregierung wissen, ob für den Verkauf der nikotinhaltigen Nachfüllflüssigkeiten, die für die Zigaretten erforderlich sind, eventuell eine arzneimittelrechtliche Zulassung gebraqucht wird.
Die Stadt Hannover hatte im Dezember letzten Jahres ihren Bediensteten das Rauchen von E-Zigaretten in städtischen Gebäuden und Fahrzeugen untersagt. Dieses Verbot erfolgte nachdem die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung eine unzureichende Deklaration der Inhaltsstoffe kritisiert hatte. Dies löste eine Diskussion um ein allgemeines Verbot der E-Zigaretten aus.
Dabei hatte sich die FDP gegen ein pauschales Verbot der E-Zigaretten ausgesprochen. Jan-Christoph Oetjen, innenpolitischer Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion sagte, dass die E-Zigaretten "eindeutig nicht unter die Nichtraucherschutzgesetze von Bund und Ländern" fallen würden. Damit gelte das, was in einer liberalen Gesellschaft selbstverständlich sein sollte: Jeder Bürger entscheidet eigenverantwortlich.
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